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Arm in der City

Keine Kleinigkeit – Altersarmut in der Großstadt. Und was vor Ort getan wird.

Hamburg, kurz nach dem Ja zur Großen Koalition: Sozialverbände reden über Altersarmut an der Elbe: 25.000 Hamburger über 65 Jahre bekommen eine staatliche, „bedarfsorientierte Sozialleistung zur Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhalts bei Hilfebedürftigkeit“.  Einer schlägt vor,
es den Münchnern gleichzutun. Die stocken die Grundsicherung auf, weil das Leben in der bayerischen Landeshauptstadt teurer ist als anderswo.

Sie hebt den Regelsatz für einen Ein-Personen-Haushalt von  416 auf 437 Euro, „zur Sicherstellung des soziokulturellen Existenzminimums“. Diesen Ermessenspielraum hat eine Stadt. Doch es wird fix gekontert: Für 53.000 armutsgefährdete Elb-Senioren wären das 13 Mio. Euro. Die Rettung der HSH Nordbank kostet 14 Elbphilharmonien und jeden Steuerzahler 4.000 Euro.

Hinter Zahlen schweigen Schicksale, so wie das von Wolfgang Holz. Der 69-Jährige bekommt zu seiner schmalen Rente „Grundsicherung“. Der gelernte Kaufmann, der in einem Seniorenheim der Hamburger Alida-Schmidt-Stiftung lebt, muss mit etwa 400 Euro auskommen. Ihm würde die von der Groko geplante Grundrente nicht helfen: Er kommt schlicht nicht auf die erforderlichen 35 Beitragsjahre an, damit seine Rente auf zehn Prozent oberhalb des Grundsicherungsbedarfs aufgestockt wird.
Die Bundes-Rentenpolitik macht wenig Hoffnung, die von vielen befürchtete Welle der Altersarmut abzuwehren. Also: Was  kann vor Ort passieren?  Die Rente mag sicher sein – aber sicher ist die Durchschnittsrente nicht üppig. Der Deutsche Gewerkschaftsbund nennt Zahlen für 2015:
Hamburger Männer bekamen monatlich 1.118 Euro, Frauen 710 Euro. Damit ist kein Staat zu machen – aber vielleicht ist die Kommune in der Lage, das eine oder andere auszurichten.
Hamburg, München oder Berlin haben ja Handlungsspielraum in Sachen Wohnen,
Personennahverkehr oder Pflege zur „Daseinsvorsorge“ beizutragen.
 

Arm dran an der Elbe
So sagt Marcel Schweitzer, Sprecher der Hamburger Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration: „Ziel des Senats ist, dass Menschen in jedem Alter innerhalb der Stadt leben können. Deshalb bauen wir nicht nur Wohnungen, sondern finanzieren auch eine Reihe von sozialen Beratungsstellen oder  Pflegestützpunkten.“ So könne Hamburg „bei der Festlegung der Angemessenheitsgrenze für Kosten der Unterkunft etwas bewegen.“ Die Stadt übernimmt seit kurzem höhere Kosten bei Mieten von 231.000 Sozialhilfeempfängern. Die Angemessenheitsgrenzen seien an den jüngsten Mietenspiegel angepasst worden und steigen je nach Wohnungsgröße um 2,2 bis 4,9 Prozent. Doch Hamburg will nicht nur durch eigenes Geld helfen, sondern Ältere auch stark machen, ihre Rechte einzufordern: „Es gibt viele Menschen, die aus Scham ihre Ansprüche auf Grundsicherungsleistungen, Wohngeld oder andere finanzielle, manchmal nur aufstockende Leistungen nicht geltend machen. Alle sozialen Dienststellen arbeiten darauf hin, dass Senioren über ihre Ansprüche aufgeklärt werden und Vorbehalte abgebaut werden mit dem Ziel, dass staatliche Unterstützung auch in Anspruch genommen wird.“ Zudem schaut Hamburg vorbeugend nach vorn.
An der Elbe drehe sich, so Schweitzer, viel um den chancengerechten Zugang zu Bildung,
um beitragsfreie Grundbetreuung in Kitas, Ganztagsschulen, gebührenfreies Studium, qualifizierte Berufswahlentscheidung. Motto: Was man heute Hänschen lehrt, ist morgen dessen Rente wert: „Gerade bei der Prävention kann Hamburg eine Menge machen.“
 

Arm dran an der Isar
Hamburg stockt die Mieten für sozial Benachteiligte auf. Doch die Grundsicherung bleibt – Sache des Bundes. Anders in München. Hier „nimmt die Altersarmut stetig zu“, sagt Edith Petry, Stellvertretende Pressesprecherin, Sozialreferat, München. Rund 15.000 Münchner beziehen Grundsicherung im Alter, das sind 5,5 Prozent der Altersgruppe 65 Jahre plus. Weit mehr sind armutsgefährdet,
2016 waren es 70.000. Was macht München? „Die Kommune hat nur beschränkte Möglichkeiten, materielle Altersarmut zu vermeiden, meistens kann die Stadt nur lindernd eingreifen.
Beispielsweise stehen für ältere Menschen in Not Stiftungsmittel zur Verfügung.
Darüber hinaus hat die Landeshauptstadt den Regelsatz bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung an die höheren Lebenshaltungskosten angepasst und damit von der gesetzlichen Ermächtigung zur Festsetzung regionaler Regelsätze Gebrauch gemacht.“
Und München appelliert an die Bundesregierung, Kommunen in Ballungsräumen zu ermächtigen, „Einmalleistungen aus dem SGB II – ähnlich wie beim Regelsatz zur Grundsicherung im Alter –
an die erhöhten Lebenshaltungskosten in diesen Regionen anzupassen.“

Die Stadt an der Isar gibt ihren hilfsbedürftigen Älteren nicht nur Geld, sondern auch Rat im Bereich Altenhilfe und Pflege. Dazu gehören Alten- und Service-Zentren,  aufsuchende Beratung,  Quartierskonzepte in der Pflege oder Konzepte zum „Wohnen im Alter“. Wohnen ist DAS Thema:
Petry: „München besitzt das größte kommunale wohnungspolitische Programm Deutschlands.
Pro Jahr werden rund 8.500 Wohnungen erstellt“. Das Ziel sei: bezahlbarer, barrierefreier Wohnraum für ältere und pflegebedürftige Menschen. Ein Blick auf Münchner Mieten zeigt, wie erforderlich dies ist. Wie sollen etwa Pflegekräfte, die von immer mehr Senioren gebraucht werden,
ihre Mieten in Hochpreisstädten wie Hamburg oder München bezahlen? München hat einen Plan. „Anreize für den Zuzug von beruflich Pflegenden entstehen über die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für diese Berufsgruppe. Hier steht München zwar noch am Anfang,
plant aber bereits jetzt schon bei der Vergabe städtischer Flächen für den Neubau von vollstationären Pflegeeinrichtungen stets Personalwohnungen mit.“ Zudem sehe das „Wohnungspolitische
Programm für Fachkräfte aus Mangelberufen“ bezahlbare Wohnungen vor.
 

Arm dran an der Spree
Berlin gibt sich als flotte Großstadt, voller junger Leute – und  hat mehr als 900.000 Bürger über 60 Jahre. Das heißt: Jeder Vierte ist Senior. Deshalb ist Seniorenpolitik das „Spitzenthema in Berlin“,
sagt  Karin Rietz, Pressesprecherin der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales:
„Die Armutsrisikoquote der 50- bis unter 65-Jährigen ist mit 14,3% doppelt so hoch wie die der aktuellen Rentnergeneration. Die Quote steigt seit Jahren an und lässt vermuten, dass Altersarmut in den kommenden Jahren auch in Berlin zunehmen wird.“ Und auch Berlin verweist auf den „eingeschränkten Handlungsspielraum im Bereich der Schaffung guter und existenzsichernder Arbeit sowie in originärer Zuständigkeit im Bildungs- und Ausbildungsbereich.“ Allerdings hat Berlin eigenständige „Seniorenpolitische Leitlinien“ festgezurrt. Hier geht es um Altersdiskriminierung. Partizipation im Alter. Nah dran am Berliner Bürger dürfte sein, was Berlin seit November wohnungspolitisch umtreibt: Der Senat erhöht die Mietzuschüsse für einkommensschwache Haushalte. Davon profitieren die Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Asylbewerber. Und auch außerhalb der vier Wände greift Berlin ihnen unter die Arme. Per Berlinpass gibt es Kultur, Sport und Freizeit günstiger; dazu passt das Sozialticket für Bus und Bahn.

Ob Hamburg, Berlin oder München – die Städte sind dran an der Altersarmut – auch weil diese vor der Rathaus-Tür lauert. Sie mühen sich mit dem sozialen Wohnungsbau, mit Sozialtickets, Seniorentreffs. Klaus Wicher vom Sozialverband Hamburg erläutert die kommunale Kraft:
„Wichtig ist die Betrachtung von Quartieren oder Sozialräumen, denn Armut spielt sich meist in ökonomisch benachteiligten Quartieren ab.“ Kommunen könnten Betroffene unterstützen durch Beratung zu Grundsicherungsansprüchen, Schulden, Tafelangeboten, Gesundheitsförderung.
Oder durch Vergünstigungen bei Bildung, Kultur, Sport, Freizeit. Doch zum einen zieht die Bundespolitik enge Grenzen. Zum anderen macht die Wirklichkeit mit Pflegenotstand und 
hohen Mieten den städtischen Politikern zu schaffen.

Arm dran und kein Thema
Auch Wolfgang Wähnke, Projekt-Manager Programm LebensWerte Kommune von der Bertelsmann Stiftung, verweist auf die
Vor-Ort-Verrichtungen im Wohnungsbau oder Nahverkehr,
auch wenn die „großen Stellschrauben“  zur Vermeidung von Armut auf Bundesebene, bei Tarifpartnern oder von Einzelnen gedreht werden.

„Kommunen mit kommunalen Wohnungsunternehmen haben durch das Mietpreisniveau Möglichkeiten, da für ärmere Menschen die Wohnkosten den mit Abstand größten Kostenblock darstellen.“
Auch Vergünstigungen oder kostenlose Angebote in den Bereichen Sport, Gesundheit, Kultur oder Mobilität entlasten die, die wenig haben,  um am öffentlichem Leben teilzuhaben.“ Teilhabe sei wichtig, für Jung und besonders auch für Alt. Doch die Politik habe zwar Augen für Wohnungsbau und Sozialpolitik. Doch die Augen seien noch nicht weit genug geöffnet, um das gesamte Ausmaß der Altersarmut zu sehen – oder sehen zu wollen.

So weist eine Studie der Bertelsmann Stiftung und des Institut für Urbanistik aus:
Bei Kommunalpolitikern rangiert das Thema Armut auf Platz 12 von 15 Themen; Altersarmut sei aktuell kaum ein kommunalpolitisches Thema, sagt Wähnke: „Aufgrund der steigenden Altersarmut dürfte sich das bald ändern und zukunftsorientierte Akteure reagieren schon jetzt und setzen Altersarmut inzwischen häufiger auf die Agenda. In der gleichen Umfrage lag das Thema Gesundheit und Pflege auf Rang 10, was aufgrund der schon deutlichen Pflegelücke verwundert. Aktuell dominieren in den größeren Kommunen offensichtlich die Themen Digitalisierung oder Mobilität.“
Der Bevölkerung brennt Armut eher auf den Nägeln. Auf die Frage nach den vordringlichsten Dingen
in der Gemeinde oder Stadt, antworten 75 Prozent: Armut. Damit war Armut hinter Klimaschutz
das zweitwichtigste von 15 Themen.

Dass Altersarmut derzeit weniger fasziniert als Digitalisierung, verrät nicht nur der Koalitionsvertrag. Hier findet sich das Wort einmal: „Altersarmut verhindern – Lebensleistung würdigen. Die Menschen in unserem Land müssen sich auf die sozialen Sicherungssysteme verlassen können.“
Offenbar hat Armut weder Lobby noch Charme. Kristin Alheit, Geschäftsführende Vorständin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Hamburg, sagt: „Bei der Pflege ist derzeit spürbar mehr Bewegung drin als bisher, und das ist auch richtig und wichtig. Altersarmut wird ebenfalls gesehen,
ich denke da zum Beispiel an die aufsuchende Seniorenarbeit, die jetzt startet. Altersarmut hat aber wahrscheinlich zurzeit nicht den Stellenwert, den sie bräuchte, um spürbar verringert zu werden. Allerdings sollte man Altersarmut und Pflege nicht gegeneinander aufrechnen,
das sind zwei völlig unterschiedliche Themen“.

Auch die ehemalige Ministerin für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein rückt Wohnungsbau und aufsuchende Seniorenarbeit auf den Aufgabenzettel der kommunalen Sozialpolitik ganz weit nach oben. Aber sie weiß auch, dass heute Altersarmut oft weiblich ist: „Eine gute Kinderbetreuung ist immer noch einer der wichtigsten Beiträge, um Frauen den frühen Einstieg in die Erwerbstätigkeit zu ermöglichen. Nun so können sie eine eigene Rente aufbauen, von der sie im Alter leben können.“ Zudem blickt sie über den Tellerrand des Rathauses hinaus und wünscht sich nicht nur verbilligte Seniorentickets im Personennahverkehr oder Anreize für Ärzte, sich in Wohngebieten mit älterer Bevölkerung niederzulassen. Sie plädiert auch dafür, dass das Ehrenamt für und durch Ältere mehr unterstützt wird. „Denn das würde zum einen ihren eigenen Spielraum als Ehrenamtliche erhöhen, und ihnen zum anderen mehr ehrenamtliche Ansprechpartner bescheren.“ Und es würde die grassierende Einsamkeit unter Älteren zurückdrängen.

Arm dran und trotzdem dabei Günther M. Hucker vom Hamburger Spendenparlament erläutert, wie der Verein ehrenamtlich unterschiedliche Aktivitäten zur Armutsbekämpfung und zur Linderung der Folgen von Armut unterstützt. Das Spendenparlament ist eine Art Kapitalsammelstelle,
die Spendengelder einwirbt und verteilt. Die Anträge dafür müssen den Kriterien Armut,
Isolation oder Obdachlosigkeit zuzuordnen sein. „Seit 1996, dem Gründungsjahr, hat das Hamburger Spendenparlament fast 12 Mio. Euro für soziale Aufgaben verteilt. Obwohl viele Vorhaben viele Seiten haben, ordnet Hucker die 13 Projekte, die das Parlament März 2018 beschloss, ein:
Sechs Projekte zur Armutsbekämpfung, sieben zur Überwindung oder Linderung der Einsamkeit.

Arm und Einsam
Denn: Einsamkeit hat viel mit Altersarmut zu tun – und umgedreht.
Wer wenig Geld hat, kommt kaum raus aus der Wohnung. Er und sie bleiben für sich.
Wolfgang Holz, der Grundsicherungs-Empfänger aus dem Seniorenheim, hat diesen Teufelskreis durchbrochen. Er macht mit bei KulturistenHoch2, dem Generationenprojekt in Kooperation mit Hamburger Schulen und KulturLeben Hamburg e.V. Dabei gehen Jüngere im wortwörtlichen Sinne mit Älteren um – und umher. Sie erfahren, dass Senioren zuweilen nicht mehr so flink sind wie 18-Jährige oder dass jemand jeden Cent umdrehen muss. „Es ist nicht nur Kultur, es geht darum, dass Ältere unter Menschen kommen“, übersetzt Initiatorin und Projektleiterin Christine Worch die Leitlinie von der soziokulturellen Teilhabe in praktisches Engagement.

Wer nicht mehr als 1.050 Euro im Monat im Portemonnaie hat, kann KulturistHoch2 werden.
Die Brücke, über die die Generationen gemeinsam gehen, heißt: Kultur. Das bedeutet ganz praktisch: Man geht zusammen ins Theater, Konzert, Museum. In der Regel kostet das Geld – zu viel etwa für Wolfgang Holz. Doch jeden Monat spendet die Hamburger Kulturwelt etwa 1.300 Tickets. Die liegen an der Abendkasse. Der ältere Mensch holt sie ab; der jüngere hat 10 Euro dabei, für Sekt oder Selters in der Pause. Jetzt ist Altersarmut zwar nicht hinter dem Vorhang des Lebens verschwunden.
Doch auch wer arm ist, kann dabei sein. Holz: „Kultur wäre für mich sonst tabu“.

 

Dr. H. Riedel © SeMa